Rechtsprechung
VG Neustadt, 08.05.2006 - 3 K 1431/05.NW |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,35822) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Naturschutzrechtliche Befreiung für Zufahrt zu geplantem Einkaufsmarkt abgelehnt
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 08.05.2006 - 3 K 1431/05.NW
- OVG Rheinland-Pfalz, 01.09.2006 - 8 A 10768/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …
- BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 14.04
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …
- BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …
- BVerwG, 18.06.1997 - 6 C 3.97
Naturschutz - Artenschutz - Ordnungsgemäße landwirtschaftliche Bodennutzung - …
Auszug aus VG Neustadt, 08.05.2006 - 3 K 1431/05
Eine nicht beabsichtigte Härte im Sinne des Gesetzes liegt dann vor, wenn der Normgeber den in Frage stehenden Sachverhalt in seinen Konsequenzen für den Betroffenen nicht erkannt hat oder nicht erkennen konnte und der Betroffene mit dem den Sachverhalt betreffenden naturschutzrechtlichen Verbot unzumutbar benachteiligt wird ( BVerwG, Urteil vom 18. Juni 1997 - 6 C 3.97 - NuR 1998, 541, 543 [BVerwG 18.06.1997 - 6 C 3/97] ). - BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 3.05
Entscheidungen zum großflächigen Einzelhandel
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.1999 - 10 A 1699/99
Verbot der Wiedererrichtung eines Gebäudes im Naturschutzgebiet
Auszug aus VG Neustadt, 08.05.2006 - 3 K 1431/05
Das Instrument der Befreiung aus Gründen einer nicht beabsichtigten Härte kann vorbehaltlich weiterer Voraussetzungen für solche Fälle herangezogen werden, in denen die Anwendung der Gebots- oder Verbotsnorm zwar ihrem Tatbestand nach, nicht jedoch nach ihrem normativen Gehalt "passt", wenn mithin die Anwendung der Rechtsvorschrift im Einzelfall zu einem Ergebnis führen würde, das dem Normzweck, d.h. der mit der Norm für den Regelfall verfolgten materiellen Zielrichtung, nicht mehr entspricht und deshalb normativ so nicht beabsichtigt war (s. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21. Juli 1999 - 10 A 1699/99 -, NVwZ-RR 2000, 210). - VG Neustadt, 11.07.2005 - 3 K 2374/04
Wohnhäuser am Standort des früheren Einkaufsmarkts in Birkenheide zulässig
Auszug aus VG Neustadt, 08.05.2006 - 3 K 1431/05
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die von den Beteiligten zu den Gerichtsakten gereichten Schriftsätze, die Gerichtsakte 3 K 2374/04.NW und die Verwaltungsakten der Beklagten verwiesen.
- VG Neustadt, 08.03.2007 - 4 K 1640/06
Keine naturschutzrechtliche Befreiung für neues Wohngebiet in Wörth
Da ein Bebauungsplan jedoch nur wirksam werden kann, wenn auch die zuständige Naturschutzbehörde für das geplante Vorhaben vorab eine Befreiung erteilt hat, hat die Klägerin ein eigenes Interesse an der Erteilung der begehrten Befreiung (vgl. VG Neustadt, Urteil vom 8. Mai 2006 - 3 K 1431/05.NW -).